Auf in den Osterlockdown

Nachdem für einen Tag, das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Nordrhein-Westfalen die Vorschriften der Coronaschutzverordnung des Bundeslandes zur Beschränkung des Einzelhandels vorläufig außer Vollzug gesetzt hat, kam gestern folgende Nachricht.

Bund und Länder haben einen verschärften Lockdown in der Osterwoche beschlossen: Vom 1. bis zum 5. April soll das öffentliche Leben weitgehend lahmgelegt werden. Nach den rund zwölf Stunden dauernden Verhandlungen sprach Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am frühen Dienstagmorgen in Berlin von „sehr unkonventionellen Maßnahmen“. Die „erweiterte Ruhezeit an Ostern“ sei gerechtfertigt, weil das Land in einer „sehr schweren Lage“ sei.

„Wir haben das Virus noch nicht besiegen können, es lässt nicht locker“, so Merkel. Mit Blick auf die Ausbreitung der Virusvarianten sprach sie von einer „neuen Pandemie“, die „deutlich tödlicher, deutlich infektiöser, länger infektiös“ sei.

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte in der Nacht: „Das Team Vorsicht hat sich durchgesetzt.“ Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte: „Das war eine schwere Geburt heute.“

Nur Lebensmittelläden dürfen am Karsamstag öffnen, zusätzlich zu den Osterfeiertagen sollen daher der Gründonnerstag und der Karsamstag als „Ruhetage“ mit „Ansammlungsverbot“ definiert werden, heißt es in dem Beschluss, den Merkel mit den Ministerpräsidenten fassten.

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